SPD Fraktion Reutlingen

Nachrichten zum Thema Fraktion

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19.12.2017 in Fraktion

Regionalstadtbahn erschließt Wohnen und Arbeiten zum Reutlinger Nordraum

11.11.2017 Ein Antrag der SPD-Fraktion:

wir beantragen:

um die Regionalstadtbahn zu den Stadtteilen und Stadtbezirken in den Reutlinger Nordraum zu verbinden wird geprüft, ob eine Linienführung vom Westbahnhof durch die Tübinger Straße zur Bantlinstraße, Schieferstraße und Rommelsbacher Straße möglich ist.

Mit dieser Streckenführung ist die Ausschleifung aus dem Gleis in Richtung Betzingen zu einer Haltestelle Bösmannsäcker/Bosch und zu den neuen Wohngebieten am Schieferbuckel und den dortigen Einkaufsmöglichkeiten möglich. Die Streckenführung über die Rommelsbacher Straße schließt an die ehemalige Straßenbahntrasse an.

19.12.2017 in Fraktion

Spielplatz wieder herstellen – Ergänzungsantrag zum Bebauungsplan „Hans-Reyhing-Straße/Peter-Rosegger-Straße“

22.10.2017 Ein Antrag der SPD-Fraktion:

wir beantragen

die im Bebauungsplangebiet „Hans-Reyhing-Straße/Peter-Rosegger-Straße“zugunsten der Freifläche der neuen Kindertageseinrichtung wegfallende Spielfläche für Kinder wird auf städtischen Flächen in besserer Qualität im Umfeld des bestehenden Bolzplatzes außerhalb des Bebauungsplangebiets neu hergestellt.

19.12.2017 in Fraktion

Unterbringungssituation in der Anschlussunterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden

10.10.2017 Ein Antrag der SPD-Fraktion:

wir beantragen

die Stadtverwaltung berichtet über die derzeitige Belegungssituation in den städtischen Unterkünften zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden je Einrichtung.
Außerdem wird über die von der Stadt angemieteten Wohnungen sowie über von der GWG bereit gestellte Wohnungen und deren Belegung berichtet.
Die Praxis der sensiblen Belegung wird durch entsprechende Zahlen transparent gemacht.
Aufgetretene besondere Problemsituationen sowie Möglichkeiten zur Abhilfe der Schwierigkeiten werden beschrieben.

19.12.2017 in Fraktion

Neue Wohnbauflächen für einfachen Wohnraum

26.9.2017 Ein Antrag der SPD-Fraktion:

wir beantragen

die Stadtverwaltung berichtet dem Gemeinderat über Grundstücksflächen, welche zum Bau von einfachem Wohnraum kurzfristig verfügbar sein können, wenn die derzeitige Nutzung auf anderem Wege erledigt wird.

Die Stadtverwaltung macht Vorschläge für Baumaßnahmen.

Auch künftig wird weiterer einfacher Wohnraum zusätzlich zu den jetzt als Sofort- und Notmaßnahme gebauten Holzmodulen notwendig werden. Die SPD-Fraktion erwartet, dass künftige Bauten innerhalb der Siedlungen mit einfachen Wohnungsgrundrissen als Familienwohnungen ausgeführt werden. Die Unzulänglichkeiten in den beengten Räumen der Holzmodule muss durch dauerhaft nutzbare Räume ersetzt werden.

Um die notwendigen Grundstücke zu finden, muss die derzeitige Nutzung von städtischen und privaten Grundstücken überprüft werden. Großflächige Parkflächen könnten durch Parkhäuser ersetzt werden und damit Wohnbauflächen gewonnen werden. Zu überprüfen sind hierzu z.B. die Parkflächen im Bereich der Bösmannsäcker (ehemaliges Milchwerksgelände, Proviantamt).

19.12.2017 in Fraktion

Öko-Konto einrichten

10.9.2017 Ein Antrag der SPD-Fraktion:

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Bosch,

nachdem die Eröffnung des Scheibengipfeltunnels unmittelbar bevorsteht, sind auch Ausgleichsmaßnahmen wieder auf der Tagesordnung. So war den Zeitungen kürzlich ein Bericht zu entnehmen, der auf einen Besuch von Verkehrsminister Herrmann in diesem Zusammenhang hinwies.

Zu diesem Thema erinnert die SPD-Fraktion an einen Antrag/ Anfrage, die wir am 17.03.1998(!) (GR-Drucksache 98/5/36) gestellt haben.

In der Antwort der Verwaltung vom 07.05.99 (GR-Drs.99/85/1) ist zu lesen, dass beabsichtigt ist, ein Öko-Konto einzurichten, Zitat:„…um vorzeitig erbrachte Ausgleichsleistungen im Rahmen der Eingriffs-/Ausgleichsbilanz verrechnen zu können…“.

Weiterhin wird zugesagt, dass, nachdem seit 1.1. 1998 ein novelliertes Bau- und Raumordnungsgesetz als rechtliche Grundlage besteht, dem Gemeinderat über die Vorteile eines Öko-Kontos berichtet wird. Für ein zukunftsbeständiges Reutlingen sollte das auch Teil unseres Kommunalen Umwelthandlungsprogramms sein.

Leider sind auf diese ehrgeizigen Absichten keinerlei Handlungen erfolgt.

Längst hat sich in vielen Kommunen die Einrichtung solcher Konten bewährt und ist gängige Praxis. Nicht so bei uns in Reutlingen.

Nach unserer Einschätzung stehen wir gerade im Zusammenhang mit der Ausweisung neuer Wohn- und Gewerbegebieten, aber auch mit anderen Entwicklungsperspektiven vor großen Herausforderungen, von denen sicher manche leichter zu bewerkstelligen wären, wenn auf Vorleistungen durch ein Öko-Konto hingewiesen werden könnte.

Wir beantragen deshalb,