Nachrichten zum Thema Politik
27.11.2023 in Politik
Neue Wege zur Achalm – Erreichbarkeit zu Fuß und mit dem Bus
06.07.2023
Antrag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Keck,
wir beantragen:
Die Stadtverwaltung legt dem Gemeinderat ein Konzept zur Verbesserung der Erreichbarkeit der Achalm zu Fuß und mit einem regelmäßigen Wanderbus vor.
27.11.2023 in Politik
Orte der Erinnerung an die Revolution 1848/49 in Reutlingen
Antrag
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Keck,
wir beantragen:
Zur Erinnerung an die Ereignisse in Reutlingen bei der Revolution 1848 und 1849 werden im öffentlichen Raum Erinnerungsorte geschaffen und mit geeigneten Hinweisen auf die Demokratiebewegung in Reutlingen hingewiesen.
27.11.2023 in Politik
SPD-Fraktion fordert Priorisierung dringend notwendiger Schulsanierungen – Beispiel: Friedrich-List-Gymnasium
Die SPD-Fraktion fordert, dass aufgrund der vielen notwendigen Sanierungsmaßnahmen an Reutlinger Schulen jetzt eine Priorisierung erfolgen muss. Nur so könne es gelingen, den Sanierungsstau nach und nach abzuarbeiten, ist der Fraktionsvositzende der SPD, Helmut Treutlein, überzeugt. Nach dem Besuch der Minna-Specht-Schule vor einigen Wochen, ist die SPD-Fraktion nun einer Einladung von Schulleiterin Susanne Goedicke des Friedrich-List-Gymnasiums gefolgt. Auch an dieser Schule wurden aufgrund der städtischen Haushaltssituation dringende Sanierungsarbeiten verschoben.
26.11.2023 in Politik
Schulbau tut Not im Storlach! SPD-Fraktion zu Besuch in der Minna-Specht-GMS
Einen Bezirksgemeinderat hat der Storlach nicht, der sich öffentlich lautstark um die Belange der Minna-Specht-Gemeinschafts-Schule mit ihren 31 Klassen und 666 Schüler kümmern könnte. Der Reutlinger Gemeinderat ist direkt für die Ausstattung der Schule mit ausreichend Klassen- und Fachräumen zuständig. Und daran mangelt es. Deshalb hat der Schulleiter Dr. Matthias Riemer gemeinsam mit seiner Stellvertreterin Rebecca Haller einen Brief an die Gemeinderatsfraktionen geschrieben und angefragt, warum sich nichts tut mit der Herstellung der notwendigen Räume für die Einrichtung der Gemeinschaftsschule und ihrer Oberstufe. Für die SPD-Gemeinderatsfraktion war dies die Aufforderung zum Ortstermin in der Schule.
09.06.2021 in Politik
Interfraktioneller Antrag zum Doppelhaushalt 2021-2022
Gemeinsam mit der Fraktion Grüne und Unabhängige und den Stadträten der Linken hat die SPD-Fraktion das nachfolgende Antragspaket in die Haushaltsverabschiedung eingebracht. Die Stadt ist in Not! Die Zahlungsunfähigkeit wird nur durch Kassenkredite abgewendet. Eine Anhebung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern ist nicht zu vermeiden.
Die konservative Mehrheit hat dies abgelehnt. Stattdessen soll ein Griff in die Kasse der GWG die Haushaltslöcher stopfen. Das beschlossene Konzept hat zur Folge, dass die GWG pro Jahr 18 Mio. Euro ausschütten muss. 36 Mio. Euro werden der GWG fehlen um die Wohnungsbauten günstig finanzieren zu können. Die Erhöhung der Mieten wird auf lange Frist die Folge sein.
Anträge, Anfragen
- Ein Haushalt der Chancen und der Herausforderungen!.
- Grundstein für die Matthias-Erzberger-Höfe in der Christophstraße.
- Endlich gibt es Wohnungsbau in der Christophstraße.
- Grundsteinlegung Wohnungsbau in der Christophstraße.
- Einladung Trassenspaziergang Stadtbahn 9.9. 17.30 h.
Anträge und Anfragen der SPD-Fraktion
Themen
- Mehr geförderte Wohnungen bauen!.
- Verkehr lenken - Lederstraße entlasten.
- Mehr Verkehr im Tunnel- weniger Verkehr in der Lederstraße.
Zuviel Stickoxide in der Lederstraße - Weniger Autos sorgen für bessere Luft in Reutlingen
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News von der SPD-Fraktion
Der SPD Ortsverein Reutlingen
Unser Ziel: Die Regionalstadtbahn
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